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Handelspolitische Schutzinstrumente

Ein freier internationaler Handel bringt nur dann Vorteile, wenn zwischen inländischen und ausländischen Anbietern faire und auf echten Wettbewerbsvorteilen basierende Wettbewerbsbedingungen herrschen. Die Rolle der Europäischen Kommission dabei, einen offenen und fairen Handel zu erreichen, schließt auch die Verteidigung der europäischen Produktion gegen internationale Handelsverzerrungen wie Subventionen oder Dumpingpreise ein. Dazu kann sie im Rahmen der EU-Gesetze und WTO-Regeln handelspolitische Schutzinstrumente einsetzen. (DG Trade Website)


Preisdumping

Im Rahmen von Antidumpinguntersuchungen ist ein Preisdumping dann gegeben, wenn ein ausländisches Unternehmen ein Produkt in der Europäischen Union unterhalb des normalen Werts des Produkts (dem Inlandspreis des Produkts oder der Produktionskosten) auf seinem eigenen Binnenmarkt verkauft. Wenn die Europäische Kommission eine Antidumpinguntersuchung durchführt und ein Dumpingverhalten feststellt, können Antidumping-Maßnahmen auf Importe des betroffenen Produkts verhängt werden. Diese Maßnahmen haben normalerweise die Form eines Strafzolls, der vom Importeur in der EU bezahlt und von den staatlichen Zollbehörden der entsprechenden EU-Länder erhoben wird. Weitere Informationen zu Antidumping finden Sie auf der DG TRADE Website


Subventionen

Die Antisubventionsgesetze der EU definieren eine Subvention als „finanziellen Beitrag durch eine (oder im Namen einer) Regierung oder öffentlichen Körperschaft, der dem Empfänger einen Vorteil verschafft“. Verboten sind Subventionen, die sich auf ein spezifisches Unternehmen, eine Industrie oder eine Gruppe aus Unternehmen oder Industrien beschränken. Exportsubventionen und Subventionen, die von einer Nutzung inländischer gegenüber importierten Waren abhängen, werden als spezifisch erachtet. Die EU kann Ausgleichszölle verhängen, um die Vorteile einer illegalen Subvention zu neutralisieren. Gegenmaßnahmen haben im Allgemeinen die Form eines Zolls und werden angewandt, um den schädlichen Effekten subventionierter Importe auf den EU-Markt entgegenzuwirken und wieder faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Der Zoll wird vom Importeur bezahlt und von den Zollbehörden des betroffenen EU-Lands erhoben. Weitere Informationen zu Subventionen und Ausgleichszöllen finden Sie auf der DG TRADE Website

 


 

Video der Europäischen Kommission über die Handelspolitische Schutzinstrumente